Samstag, 29. Oktober 2005

Pensamiento y Accion por el Socialismo

war der Titel des Seminars der Rosa-Luxemburg-Stiftung und einer argentinischen Partnerorganisation, an dem ich letze Woche in Buenos Aires teilgenommen habe.

Ca. 20 Intellektuelle aus Lateinamerika, Deutschland und Frankreich diskutierten drei Tage lang über Globalisierung, Imperialismus und demokratische Alternativen, wobei einige der ReferentInnen interessante Verweise auf die Ideen Rosa Luxemburgs benutzten.

Überrascht hat mich allerdings noch einmal. wie diese Runde von zum Teil dogmatischen Marxisten jeglichen Gedanken an eventuelle Ansichten von Marx, Engels oder auch Rosa Luxemburg zum Thema Nation einfach ignoriert - die widersprechen den Klassikern nicht einmal. sondern scheinen nicht zu wissen, dass Marx einmal geschrieben hat "Der Proletarier kennt kein Vaterland".

Ansonsten haben sie alle ziemlich interessante Informationen über die politische Lage in ihren jeweiligen Ländern gegeben: In Uruguay hat der Frente Amplio bisher keine Änderung der neoliberalen Politik im Bereich Freihandel und Liberalisierung der Finanzmärkte vollzogen, wohl aber einige Gesetze zugunsten der starken Gewerkschaften verändert. Diese machem ebenso wie die in der Regierung vertretene kommunistische Partei Druck für einen Richtungswechsel, so dass die Lage noch nicht so hoffnungslos verloren ist wie in Brasilien:

Dort regieren Lula und der PT schon seit Jahren in gradliniger Fortführung der neoliberalen Politik und haben noch nicht einmal die Landreform geschafft. Die Partei, die sich mindestens fünfzehn jahre auf die Regierungsübernahme vorbereitet hat, wird neben der politischen Enttäuschung jetzt auch noch von einem schweren Korruptionsskandal erschüttert - was nach der Meinung des brasilianischen Referenten eine Chance ist, den nötigen Neuformierungsprozess der Linken zu beschleunigen.

In Bolivien, das am Rande von Spaltung und Bürgerkrieg steht, macht sich Angesichts der guten Aussichten auf einen Wahlsieg des MAS (Movimiento al Socialismo) bei den sozialen Bewegungen keine völlige Euphorie breit, da sie diesen beschuldigen, die zentralen Forderungen nach einer verstaatlichung der Gasvorkommen und der Einberufung einer verfassungsgebenden Versammlung bereits aufgegeben zu haben. Außerdem stand heute noch in der Zeitung, dass die Wahlen in Bolivien nicht wie geplant stattfinden werden, da sich die Regionen nicht über die Anzahl der ihnen zustehenden Sitze einigen können. Der MAS sieht darin ein bewusstes Manöver, um seinen Wahlsieg zu verhindern.

In Argentinien sind die großen Bewegungen aus der Zeit der Wirtschaftskrise zusammengebrochen, letzten Sonntag hat die Regierung die Wahlen deutlich gewonnen, schärfster Konkurrent war der rechte Flügel der Regierungspartei, der mit eigenen Listen antrat.

Um zum positiven zu kommen: Der revolutionäre Prozess in Venezuela scheint weiter zu gehen, Cuba ist noch nicht von US-Truppen besetzt und unser Präsidentschaftskandidat Thomas Hirsch ist in einer Umfrage von zwei (Juni) auf sieben Prozent (Oktober) gestiegen. Die Oktoberumfrage ist noch vor der TV-Debatte erstellt worden, die ihm große Öffentlichkeit gebracht hat.

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