aktuelles und politisches
Nach vielen Beschwerden und Aufforderungen melde ich mich mal wieder in meinem Blog zu Wort...
Sonntag hat die Stichwahl um das Präsidentschaftsamt stattgefunden, gewählt wurde Michelle Bachelet von der Concertacion mit etwas über 53 Prozent der Stimmen.
Im ersten Wahlgang im Dezember hatte sie die absolute Mehrheit verfehlt, während sich auf der rechten Seite der gemäßigter auftretende Multimillionär Pinera statt des Hardliners Lavin in die Stichwahl einzog.
Thomas Hirsch blieb mit gut fünf Prozent unter den eigenen Erwartungen, aber zusammen mit den acht Prozent bei den gleichzeitig stattfindenden Parlamentschaftswahlen hat sich Podemos als politische Kraft in Chile etabliert.
Gleich nach dem ersten Wahlgang kam es aber zu Konflikten im Bündnis: Während der Präsidentschaftskandidat Thomas Hirsch wie schon in den Monaten zuvor angekündigt aufrief, im zweiten Wahlgang ungültig zu wählen, entschied sich die Führung der kommunistischen Partei ohne Debatte mit der Basis oder den Bündnispartnern, Bachelet fünf Bedingungen für eine Unterstützung vorzulegen.
Zumindest im Kreisverband San Felipe stieß dieses Vorgehen auf heftige Kritik, schließlich habe man seit Jahren in allen sozialen Kämpfen gegen die Concertacion gestanden, was sich gerade in einem Streik von Kupferarbeitern bestätigte. Außerdem wurde bemängelt, man könne jetzt nicht zur Wahl einer Kandidatin aufrufen, von der man im ersten Wahlgang stets gesagt hatte, sie sei ebenso neoliberal wie die rechte Konkurrenz.
Bachelet antwortete auf den Brief der KP, wobei sie in einigen Fragen ihre Unterstützung signalisierte und auch eine Gesetzesinitiative zur Änderung des Wahlrechts in den Kongress einbringen ließ (eine symbolische Geste, da die Rechte dort noch über eine Blockademinorität verfügt, bis der neugewählte Kongress sich konstitutiert hat). Immerhin ist wohl zu erwarten, dass die Concertacion sobald wie möglich (auch im eigenen Interesse) das binominale Wahlrecht durch ein repräsentatives Verhältniswahlrecht ersetzt.
In anderen Fragen zB der Forderung nach dem Ende des von AnwohnerInnen und Umweltverbänden kritisierten Minenprojekts Pacua Lama wich sie eher aus, weshalb die KP zunächst weitere Konkretisierungen einforderte, dann aber ohne die Erfüllung dieser Forderung zur Wahl Bachelets aufrief.
Zur Verteidigung der KP-Führung muss man sagen, dass sie die Oppositionsrolle der Partei deutlich bekräftigt hat.
So weit zur großen politischen Lage in Chile, spannender ist es in Bolivien, wo Evo Morales am Sonntag als erster Indigena zum Präsidenten vereidigt wird - und ich werde dabei sein!
Daher verspreche ich in den nächsten Wochen noch einen oder ein paar Berichte zur Situation in Bolivien und meiner Reise.
Sonntag hat die Stichwahl um das Präsidentschaftsamt stattgefunden, gewählt wurde Michelle Bachelet von der Concertacion mit etwas über 53 Prozent der Stimmen.
Im ersten Wahlgang im Dezember hatte sie die absolute Mehrheit verfehlt, während sich auf der rechten Seite der gemäßigter auftretende Multimillionär Pinera statt des Hardliners Lavin in die Stichwahl einzog.
Thomas Hirsch blieb mit gut fünf Prozent unter den eigenen Erwartungen, aber zusammen mit den acht Prozent bei den gleichzeitig stattfindenden Parlamentschaftswahlen hat sich Podemos als politische Kraft in Chile etabliert.
Gleich nach dem ersten Wahlgang kam es aber zu Konflikten im Bündnis: Während der Präsidentschaftskandidat Thomas Hirsch wie schon in den Monaten zuvor angekündigt aufrief, im zweiten Wahlgang ungültig zu wählen, entschied sich die Führung der kommunistischen Partei ohne Debatte mit der Basis oder den Bündnispartnern, Bachelet fünf Bedingungen für eine Unterstützung vorzulegen.
Zumindest im Kreisverband San Felipe stieß dieses Vorgehen auf heftige Kritik, schließlich habe man seit Jahren in allen sozialen Kämpfen gegen die Concertacion gestanden, was sich gerade in einem Streik von Kupferarbeitern bestätigte. Außerdem wurde bemängelt, man könne jetzt nicht zur Wahl einer Kandidatin aufrufen, von der man im ersten Wahlgang stets gesagt hatte, sie sei ebenso neoliberal wie die rechte Konkurrenz.
Bachelet antwortete auf den Brief der KP, wobei sie in einigen Fragen ihre Unterstützung signalisierte und auch eine Gesetzesinitiative zur Änderung des Wahlrechts in den Kongress einbringen ließ (eine symbolische Geste, da die Rechte dort noch über eine Blockademinorität verfügt, bis der neugewählte Kongress sich konstitutiert hat). Immerhin ist wohl zu erwarten, dass die Concertacion sobald wie möglich (auch im eigenen Interesse) das binominale Wahlrecht durch ein repräsentatives Verhältniswahlrecht ersetzt.
In anderen Fragen zB der Forderung nach dem Ende des von AnwohnerInnen und Umweltverbänden kritisierten Minenprojekts Pacua Lama wich sie eher aus, weshalb die KP zunächst weitere Konkretisierungen einforderte, dann aber ohne die Erfüllung dieser Forderung zur Wahl Bachelets aufrief.
Zur Verteidigung der KP-Führung muss man sagen, dass sie die Oppositionsrolle der Partei deutlich bekräftigt hat.
So weit zur großen politischen Lage in Chile, spannender ist es in Bolivien, wo Evo Morales am Sonntag als erster Indigena zum Präsidenten vereidigt wird - und ich werde dabei sein!
Daher verspreche ich in den nächsten Wochen noch einen oder ein paar Berichte zur Situation in Bolivien und meiner Reise.
felixpithan - 17. Jan, 14:02